Allgemeine Geschäftsbedingungen der #die.Digitalfabrik GmbH

Vorbemerkung

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Auftraggeber (nachfolgend “Kunde“ genannt) und der #die.Digitalfabrik GmbH, Phönixseestrasse 14, 44263 Dortmund (nachfolgend „#die.Digitalfabrik“ genannt)

1. Leistungsgegenstand

1.1 #die.Digitalfabrik erbringt umfassende Dienstleistungen im Bereich der Programmierung sowie Optimierung von Websites, auch im erweiterten Sinne, der Programmierung und des Betreibens von digitalen Absatzkanälen für Dienstleistungen und Waren, auch im erweiterten Sinne, der Suchmaschinenoptimierung und Suchmaschinenwerbung, im optimierten Einsatz von Google Ads, sowie im Social-Marketing und des Online Marketings im allgemeinen und erweiterten Sinne.

1.2 #die.Digitalfabrik wird die ihr übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen dem jeweiligen Stand der Technik angepasst durchführen. #die.Digitalfabrik garantiert dem Kunden keine Steigerung der Abverkaufszahlen im jeweils betreuten digitalen Absatzkanal, weder direkt noch durch Online Marketing.

1.3 #die.Digitalfabrik nimmt erforderliche Anpassungen und Optimierung der Webseite des Kunden vor. Zu diesem Zweck ist #die.Digitalfabrik berechtigt, auch den programmierten Quelltext der Webseite zu bearbeiten und/oder deren Design durch Platzierung von Verlinkungen und/oder Bild- und/oder Tonmaterial zu verändern oder Buchungen der Keywords im Namen und auf Rechnung des Kunden vorzunehmen. #die.Digitalfabrik ist berechtigt ein etwaiges bestehendes Kundenkonto im Zusammenhang, auch im erweiterten Sinne, des Online Marketings, des Kunden in dessen Namen und Auftrag zu verwalten.

1.4 #die.Digitalfabrik berät den Kunden darüber hinaus hinsichtlich der inhaltlichen und technischen Gestaltung der Webseite sowie weiterer Online Marketing Kanäle.

1.5 #die.Digitalfabrik ist berechtigt Dritte mit der Erfüllung einzelner oder aller vertraglichen Pflichten zu betrauen.

2. Angebot und Vertragsabschluss

2.1 Alle Angebote von der #die.Digitalfabrik sind freibleibend und unverbindlich.

2.2 Lieferungen, Leistungen und Angebote durch #die.Digitalfabrik erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Etwaige Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.

2.3 Der Vertrag zwischen den Parteien kommt nur zustande, wenn der Kunde die von der #die.Digitalfabrik übersandte Auftragsbestätigung oder das Angebot unterzeichnet zurücksendet. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

2.4 #die.Digitalfabrik ist berechtigt, einzelne Aufträge des Kunden im Rahmen eines bestehenden Vertragsverhältnisses abzulehnen, insbesondere dann, wenn der Auftrag aus Sicht von der #die.Digitalfabrik rassistische, diskriminierende, gewaltverherrlichende oder sexistische Inhalte aufweist oder die Ausführung des Auftrages durch #die.Digitalfabrik gegen die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Werte Dritter verstoßen würde.

3. Funktionsfähigkeit und Mängelanzeige

3.1 #die.Digitalfabrik übernimmt keine Gewähr dafür, dass Leistungen Dritter, insbesondere Netzwerke oder Serverdienstleistungen stets ohne Unterbrechungen und fehlerfrei erfolgen bzw. ausreichend vorhanden sind.

3.2 Der Kunde ist verpflichtet, etwaige auftretende Mängel der #die.Digitalfabrik unter Angabe der zur Aufklärung dienlichen Informationen unverzüglich per E-Mail mitzuteilen.

4. Gewährleistung

4.1 Mängel im Sinne dieser AGB sind ausschließlich reproduzierbare Fehler und/oder Fehlfunktionen, die durch mangelhafte Leistungen von der #die.Digitalfabrik verursacht werden oder von der #die.Digitalfabrik zu verantworten sind. Hiervon sind somit Funktionalitätsbeeinträchtigungen, die aus Hardwaremängeln, Umgebungsbedingungen, Fehlbedienung, unzulässigen oder schadhaften Daten wie Computerviren und ähnlichem verursacht werden, nicht erfasst. Gleichfalls gelten nicht als Mängel im Sinne dieses Vertrages Überschreitungen des etwaig abgestimmten Budgets für Kosten durch gebuchte Werbung / Anzeigen im erweiterten Sinne des Online Marketings

4.2 #die.Digitalfabrik ist berechtigt, mangelhaft erbrachten Leistungen nachzubessern. Diese Nachbesserung kann durch durch wiederholte Überprüfung und Analyse der Ergebnisse oder durch Überarbeitung der Online-Marketingstrategie erfolgen.

4.3 Soweit die Nachbesserung innerhalb einer schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist dreimal fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

5. Preise, Zahlungen, Fälligkeit, Zurückbehaltung

5.1 Der Kunde zahlt an #die.Digitalfabrik den im jeweiligen Angebot aufgeführten Preis. Dieser Preis versteht sich als Nettopreis, es sei denn, es ist ausdrücklich anderes geregelt.

5.2 Die Rechnungsstellung erfolgt grundsätzlich mit der Erbringung der Leistung, der abrechnungsfähigen Teilleistung oder etwaig vereinbarten zeitlichen Intervallen. Die Vergütungen sind mit Rechnungsstellung innerhalb von 7 Tagen und ohne Abzug zur Zahlung fällig, es sei denn, die Parteien vereinbaren ausdrücklich anderes.

5.3 Etwaige anfallende Kosten Dritter im Zusammenhang mit der Erbringung der vertraglich vereinbarten Dienstleistungen werden vom Kunden getragen, #die.Digitalfabrik stimmt diese zuvor mit dem Kunden ab.

5.4 Ein Zurückbehaltungsrecht des Auftraggebers wegen nicht oder nicht ordnungsgemäß erteilter Rechnung besteht nicht. § 286 Abs.3 BGB bleibt unberührt.

6. Vertragslaufzeit, Kündigung

6.1 Der Vertrag läuft für den im Angebot oder Auftragsbestätigung angegeben Zeitraum, es sei denn, die Parteien vereinbaren ausdrücklich anderes.

Unbefristete vertragliche Vereinbarungen können mit einer Frist von zwölf Wochen zum Ende eines jeden Quartals von jeder Seite aus jederzeit gekündigt werden. Hiervon unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen sofortigen Kündigung aus wichtigem Grund. Jede Kündigung bedarf der Schriftform.

6.2 Ein wichtiger Grund liegt insbesondere für #die.Digitalfabrik dann vor, wenn der Kunde wiederholt und trotz Hinweis durch #die.Digitalfabrik gegen seine nach diesen AGB bestehenden Verpflichtungen verstößt, insbesondere, wenn ein Dritter die Ansprüche gem. nachfolgender Ziffer 7 dieser AGB geltend macht.

7. Rechte Dritter und Freistellung

7.1 #die.Digitalfabrik haftet nicht für die im Auftrag von Kunden publizierten Inhalte, auch im erweiterten Sinne, oder die Webseite, insbesondere wenn diese gegen Rechte Dritter verstoßen. Klarstellend wird festgehalten, dass alleine der Kunde dafür Sorge trägt, dass durch die publizierten Inhalte Rechte Dritter nicht verletzt werden. #die.Digitalfabrik haftet somit nicht für etwaige Verstöße gegen gewerbliche Schutzrechte und/oder urheber- oder wettbewerbsrechtlicher Ansprüche Dritter gegen den Kunden.

7.2 Sofern und soweit ein Dritter Ansprüche gegen #die.Digitalfabrik hinsichtlich der vom Kunden überlassenen Informationen oder vorgenannter Rechte geltend macht, stellt der Kunde #die.Digitalfabrik auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung frei. Weitergehende Schadensersatzansprüche von der #die.Digitalfabrik bleiben hiervon unberührt.

8. Urheberrechtliche Nutzungsbefugnisse

Der #die.Digitalfabrik stehen alle urheberrechtlichen Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den von im Rahmen der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten erstellten Internetseiten und Inhalten zu, es sei denn, die Parteien regeln ausdrücklich anderes.

9. Mitwirkung

9.1 Der Kunde wird der #die.Digitalfabrik sämtliche für die Vertragsdurchführung erforderlichen und/oder angeforderten Informationen zur Verfügung stellen.

9.2 Kommt der Kunde diesen Pflichten nicht nach, ist #die.Digitalfabrik von ihrer Leistungspflicht befreit.

9.3 Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus, der #die.Digitalfabrik unverzüglich über Statusveränderungen in seinem Unternehmen zu informieren, die für das vorliegende Vertragsverhältnis von Bedeutung sein können.

10. Haftung

10.1 #die.Digitalfabrik haftet
– uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen.
– für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist beruhen. Die Schadensersatzhaftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit #die.Digitalfabrik nicht vorsätzlich gehandelt hat. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet #die.Digitalfabrik für Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
– für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder einer Kardinalpflicht betrifft. #die.Digitalfabrik haftet in diesen Fällen jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

10.2 Eine weitergehende Haftung von der #die.Digitalfabrik ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche, Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt Leistung sowie für Ansprüche, die auf einer Leistungsverzögerung oder Unmöglichkeit aufgrund höherer Gewalt beruhen. Soweit die Haftung von der #die.Digitalfabrik ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von der #die.Digitalfabrik

10.3 Eine Haftung von der #die.Digitalfabrik ist auch dann ausgeschlossen, wenn #die.Digitalfabrik die vertragliche Verpflichtung aufgrund einer nicht ordnungsgemäßen Leistung eines Zulieferers oder Dienstanbieters nicht erfüllen kann.

11. Datenschutz

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen der Erfüllung der vertraglichen Pflichten gegenüber der #die.Digitalfabrik Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht werden und soweit erforderlich oder notwendig auch an Dritte übermittelt werden dürfen.

12. Geheimhaltung vertraulicher Informationen

12.1 Die Parteien verpflichten sich, sämtliche im Zusammenhang mit der vertraglichen Zusammenarbeit erlangten, vertraulichen Informationen strikt geheim zu halten und diese ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung weder über die zur Erfüllung Ihrer vertraglichen Verpflichtungen hinausgehend zu verwenden oder zu verwerten noch an Dritte weiterzugeben.

12.2 Unter vertrauliche Informationen im Sinne dieser AGB gelten alle mitgeteilten Informationen sowie ausgehändigten Daten, Unterlagen und Materialien, die im Rahmen des Vertrages direkt oder indirekt zur Verfügung gestellt und als vertraulich bezeichnet werden.

12.3 Die Vertragsparteien werden ihren Mitarbeitern und Angestellten Informationen nur in dem Rahmen zur Verfügung stellen wie es für die Ausführung der Tätigkeiten notwendig ist, und dafür Sorge tragen, dass auch die notwendigerweise informierten Personen nach den Bedingungen dieser AGB zur Geheimhaltung verpflichtet sind.

13. Abtretungsverbot

Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden an einen Dritten ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch #die.Digitalfabrik zulässig

14. Aufrechnung

Die Aufrechnung gegenüber Ansprüchen von der #die.Digitalfabrik ist nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

15. Schlussbestimmungen

15.1 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen ausschließlich der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

15.2 #die.Digitalfabrik behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, die Änderung ist für den Kunden nicht zumutbar. #die.Digitalfabrik wird den Kunden über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Kunden angenommen.

15.3 Erfüllungsort ist der Firmensitz von der #die.Digitalfabrik.

15.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Firmensitz von der #die.Digitalfabrik.

15.5 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommene UN-Kaufrechts (CISG).